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Allgemeine Geschäftsbedingungen von topposter.de

1. Allgemeines

1.1. Für die Geschäftsbeziehung zwischen der BuyTec GmbH, Karl-Liebknecht-Str. 104, 04275 Leipzig, vertreten durch den Geschäftsführer Ronny Schurm (nachfolgend „topposter“ genannt) und dem Kunden (nachfolgend „Kunde“ genannt) gelten ausschließlich diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen in der zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Von diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen abweichende und entgegenstehende oder ergänzende Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden werden selbst bei Kenntnis nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

1.2. Verbraucher im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche Personen, die das Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließen, das weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann (§ 13 BGB).

1.3. Unternehmer im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind natürliche oder juristische Personen oder rechtsfähige Personengesellschaften, die bei Abschluss des Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handeln (§ 14 BGB).

1.4. Kunden im Sinne dieser Geschäftsbedingungen sind sowohl Verbraucher als auch Unternehmer.

1.5. Die wesentlichen Merkmale der Ware oder Dienstleistung ergeben sich aus der jeweiligen Produktbeschreibung.

1.6. Die Vertragssprache ist ausschließlich deutsch.


2. Vertragsschluss und Speicherung des Vertragstextes

2.1. Die im Online-Shop abgebildeten Waren stellen kein Angebot im Rechtssinne dar. Es ist eine unverbindliche Aufforderung an den Kunden, Waren bei zu bestellen.

2.2. Der Kunde gibt ein verbindliches Angebot ab, indem er die im Warenkorb des Online-Shops befindlichen Artikel durch Ausfüllen und Absenden des integrierten Online-Formulars bestellt.

2.3. Bestellt der Kunde direkt über den Online-Shop des Anbieters, führen folgende technischen Schritte zur Abgabe des Angebots des Kunden: Zunächst klickt der Kunde auf der Produktseite auf die Schaltfläche "In den Warenkorb". Sodann öffnet sich ein neues Fenster, in dem er entweder über die Schaltfläche „Weiter einkaufen“ auf die Produktseite zurück gelangt und seinen Einkauf fortsetzen kann oder über die Schaltfläche „Zur Kasse“ zum Warenkorb gelangt. Im ersten Bestellschritt sieht der Kunde alle bislang im Warenkorb befindlichen Artikel. Mit einem Klick auf die Schaltfläche „Weiter“ gelangt der Kunde zum nächsten Bestellschritt. War der Kunde zu diesem Zeitpunkt noch nicht angemeldet oder registriert, so kann er sich entweder mit E-Mailadresse und Passwort anmelden oder aber seine Adressdaten eingeben. War der Kunde zu jenem Zeitpunkt bereits angemeldet so bekommt er ein mit seinen Daten vorausgefülltes Adressformular angezeigt und kann dann gegebenenfalls noch eine abweichende Lieferadresse angeben. Mit einem Klick auf die Schaltfläche „Weiter“ gelangt der Kunde zum nächsten Bestellschritt. Auf der sich nun öffnenden Seite werden dem Kunden zunächst Rechnungs-, Liefer- u. E-Mailadresse angezeigt. Darunter kann der Kunde entweder Vorauskasse oder PayPal als Zahlungsart auswählen und in einem Feld zusätzliche Hinweise für topposter als Text eingeben. Nachfolgend sind noch einmal alle in den Warenkorb gelegten Artikel aufgelistet. Anschließend bestätigt der Kunde die zugrunde liegenden AGB. Mit einem Klick auf die Schaltfläche „Kaufen“ gibt der Kunde sein Vertragsangebot ab.

2.4. Topposter nimmt das Angebot an, indem dem Kunden innerhalb von 3 Tagen eine Bestellbestätigung per E-Mail zugesendet wird.

2.5. Der Vertragstext wird von topposter nach Vertragsschluss befristet gespeichert, aus Sicherheitsgründen ist er nach Vertragsschluss für den Kunden nicht mehr über das Internet abrufbar. Der Kunde erhält die Vertragsdaten in der Bestellbestätigung per E-Mail nebst diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Handels- bzw. abgabenrechtliche Aufbewahrungsvorschriften bleiben hiervon unberührt.


3. Preise und Zahlungsbedingungen

3.1. Alle Preise sind Endpreise in Euro inklusive der jeweils gültigen Umsatzsteuer und zzgl. der anfallenden Versandkosten. Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.

3.2. Topposter stellt dem Kunden folgende Zahlungsmethoden zur Verfügung:
  • Vorauskasse und
  • PayPal.
3.3. Ist Vorauskasse als Zahlungsmethode gewählt, so ist die Zahlung sofort nach Vertragsschluss ohne Abzug fällig.


4. Liefer- und Versandbedingungen, Zölle

4.1. Die Lieferung erfolgt grundsätzlich nur an die vom Kunden während des Bestellprozesses angegeben Lieferanschrift.

4.2. Der Versand der bestellten Ware erfolgt grundsätzlich am Tag des Zahlungseingangs, spätestens jedoch innerhalb von 2 Werktagen.

4.3. In Deutschland wird abweichend von Ziff. 4.2. bei der Bestellung von Postern grundsätzlich innerhalb von 2 Werktagen ab Zahlungseingang und bei der Bestellung von Leinwandbildern innerhalb von 10 Werktagen verschickt.

4.4. Erfolgt die Lieferung in Länder außerhalb der Europäischen Union, können im Einzelfall weitere Steuern und/oder Abgaben (z.B. Zölle) anfallen.


5. Widerrufsrecht

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach den gesetzlichen Bestimmungen zu. Hierzu wird auf die separate Widerrufsbelehrung verwiesen.


6. Rücksendekosten bei Ausübung des Widerrufsrechts

Macht der Verbraucher von seinem Widerrufsrecht Gebrauch, so hat er die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Verbraucher bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Andernfalls ist die Rücksendung für den Verbraucher kostenfrei.


7. Eigentumsvorbehalt

7.1. Ist der Kunde Verbraucher, bleibt die gelieferte Ware bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises Eigentum des Anbieters.

7.2. Ist der Kunde Unternehmer, bleibt die gelieferte Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus einer laufenden Geschäftsbeziehung Eigentum des Anbieter


8. Gewährleistung

8.1. Ist der Kunde Verbraucher, so gelten die gesetzlichen Vorschriften zur Gewährleistung.

8.2. Ist der Kunde Unternehmer, beträgt die Gewährleistungsfrist 1 Jahr ab Erhalt der Ware. Bei Unternehmern leistet der Anbieter im Gewährleistungsfalle zunächst nach seiner Wahl Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Der Unternehmer ist verpflichtet, offensichtliche Mängel der gelieferten Ware innerhalb einer Frist von 2 Wochen ab Erhalt der Ware beim Anbieter geltend zu machen, andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen. Für die Fristwahrung genügt die rechtzeitige Mitteilung oder Absendung.

8.3. Ist der Unternehmer Kaufmann im Sinne des § 1 HGB, so gilt für ihn die Untersuchungs- und Rügeobliegenheit des § 377 HGB. Die Ware gilt dann als genehmigt, wenn die dort geregelte Anzeige gegenüber dem Anbieter nicht erfolgt.


9. Urheberrechte und Haftungsfreistellung

9.1. Der Kunde hat die Möglichkeit über topposter auch selbst ein Motiv hochzuladen und dann als Poster oder Leinwand ausdrucken zu lassen. Der Kunde versichert gegenüber topposter, dass die Motive frei von Rechten Dritter sind. Für etwaige Verletzung von Urheber- und Persönlichkeitsrechten der jeweilig hochgeladenen Motive ist der Kunde verantwortlich.

9.2. Der Kunde stellt topposter von allen Ansprüchen bzw. Forderungen frei, die aufgrund einer Verletzung der unter Ziff. 9.1. genannten Rechte geltend gemacht werden und vom Kunden zu vertreten sind. Für diesbezügliche Kosten der Rechtsverteidigung und für sonstige Schäden ist der Kunde gegenüber topposter erstattungspflichtig.


10. Datenschutz

Die Datenverarbeitung erfolgt nach Maßgabe der Vorschriften des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Telemediengesetzes (TMG). Im Übrigen wird auf die Hinweise zum Datenschutz verwiesen.


11. Schlussbestimmungen

11.1. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gegenüber Verbrauchern gilt Satz 1 nur insoweit, als das durch die Rechtswahl nicht der Schutz zwingender Rechtsvorschriften des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, unterlaufen wird.

11.2. Ist der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz des Anbieters. Dasselbe gilt, wenn der Kunde keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

Stand: 14. Mai 2012